Neues Gesetz SAPV

Das Bundeskabinett hat am 26. September den Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) beschlossen. Es folgt der Durchgang im Bundesrat, bis das Gesetz am 1. April 2019 inkraft treten soll.

Kernziele des TSVG sind eine schnellere Terminvergabe für gesetzlich Versicherte und die Verbesserung der Versorgung in ländlich geprägten Regionen. Das Gesetz enthält außerdem einen Absatz mit einer Regelung, die die SAPV betrifft. In einem Auszug aus dem Gesetzesentwurf finden Sie die für die Palliativversorgung relevanten Absätze: Auszug SAPV_Gesetzesentwurf_TSVG

Es bilden sich zurzeit Gremien, die sich mit der Vorbereitung eines SAPV-Rahmenvertrages auf Bundesebene beschäftigen. Home Care Berlin e.V. wird sich in diesem Prozess für die Interessen der Berliner SAPV-Leistungserbringer einsetzen.